• +49 (0)157 726 19 0 26
  • carstenmielinski@gmail.com

BVV Reinickendorf mit AfD Fraktion-Bezirksverordnetenversammlung im Livestream

Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Ratskeller

BVV Reinickendorf mit AfD Fraktion-Bezirksverordnetenversammlung im Livestream

Seit mehr als einem Jahr ist die AfD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf vertreten und hat frischen Wind in den verstaubten Verwaltungsapparat gebracht. In Anlehnung an die Bundespolitik stellen sich den Politikern der Bezirksverordnetenversammlung neue Fragen und es erfordert neue Tagesordnungspunkte im Saal des Rathauses Reinickendorf. Aber was ist die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf eigentlich genau?

“Wikipedia sagt dazu: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist die Volksvertretung auf Ebene der Berliner Bezirke. Die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke sind nach der Verfassung von Berlin Teil der Berliner Verwaltung. Aufgaben der BVV sind die Kontrolle des Bezirksamts sowie die Anregung von Verwaltungshandeln. Hierzu kann die BVV Ersuchen und Empfehlungen an das Bezirksamt richten”.

Mit der BVV Reinickendorf haben wir es also mit der ersten Ebene Bürger/Politiker zu tun. Die erste Schnittstelle und somit Einflussnahme des Einzelnen, mit der ersten Ebene des politischen Handelns.
Im Zeitalter modernster Technik und Kommunikationsmittel, nicht zuletzt dem Internet, hat es der Bürger heutzutage leicht sich politisch zu engagieren.

BVV Reinickendorf im Internet

Auf der Stadteigenen Hauptseite im Web findet man Links, die zu Inhalten der einzelnen Bezirksverordnetenversammlungen führen. Auf der linken Seite des Navigation-Menus findet man Formulare für: “kleine Eingaben”, Übersichten zu Sitzungen und Ausschüsse und ein Formular für die Eingabe von Beschwerden. Des weiteren sind Audioprotokolle älterer Sitzungen hinterlegt.

Dem Bürger ist es also möglich, bereits von Zuhause aus, sehr viele Informationen über die Aktivitäten der Bezirksversammlung zu erhalten und über Formularfunkionen aktiv am politischen Geschehen teilzunehmen. Richtig interessant wird es aber, wenn bei öffentlichen Sitzungen ein Videobild live ins Internet übertragen wird. Quasi ein Parlamentsfernsehen auf Bezirksebene. (BVV Reinickendorf Livestream)

Seit wenigen Jahren stürmt die AfD alle Landesparlamente und ist mit der letzten Bundestagswahl als größte Oppositionspartei in den Bundestag eingezogen. Bei der Entwicklung ist es nur logisch, das sich auch auf kommunaler Ebene einiges tut. Ich bin neugierig und mache mich schlau.

Die Fraktion der AfD in der BVV Reinickendorf

Die BVV Reinickendof hat mit der letzten Wahl eine achtköpfige AfD Fraktion hinzu gewonnen, die anfängt für die alt eingeschworenen Parteien unangenehme Fragen zu stellen. Von ursprünglich 17 aufgestellten Kandidaten zogen alsbald 8 gewählte Politiker in die Bezirksverordnetenversammlung ein. Die Bürger des Bezirks wählten die AfD bei den Erststimmen und Zweitstimmen mit jeweils über 16%. Rolf Wiedenhaupt führt die Fraktion der AfD in der BVV Reinickendorf an.

Rolf Wiedenhaupt hat sich in der BVV Reinickendorf explizit dafür aus gesprochen:

  • die Bürgerbeteiligung in allen wichtigen Fagen zu stärken, desweiteren
  • das dass Bezirksamt noch bürgerfreundlicher arbeitet und
  • das Verwaltungsverfahren beschleunigt werden

als Opposition in der BVV Reinickendorf setzt sich der Fraktionsvorsitzende

  • gegen Kumpernei und Vorteilsnahme im Amt ein
  • desweiteren gegen die Vertuschung unliebsamer Verwaltungshandlungen in der BVV Reinickendorf und
  • gegen die frapierende Steuergeldverschwendung

Ich will mehr wissen: “Welche Bürger unterstützen die AfD in der BVV Reinickendorf”?

Nach meinem Besuch bei einer der Bezirksversammlungen der Partei, konnte ich mich davon überzeugen, das keine Nazis an dieser Versammlung teilnehmen. Ich habe weder extreme Rechte noch Nazis, noch andere unangenehme Zeitgenossen dort getroffen? Es waren meine Nachbarn. Leute, die ich vom Einkaufen aus dem Supermarkt oder die ich aus dem Fitness-Club her kenne. Angesprochen und besprochen wurden die aktuellen Themen des Bezirks. Ich war selbst erstaunt, wie viel im Argen liegt und was den Menschen unter den Nägeln brennt.

Keine Mitwirkung und Kooperation in der BVV Reinickendorf seitens der Altparteien!

In den öffentlichen Medien, insbesondere in überregionalen Talk-Sendungen, wie Maischberger, Anne Will und Co aber auch bei der Mainstream-Presse, findet eine noch nie da gewesene Stigmatisierung und Dämonisierung gegen die AfD statt. Schenken die Politiker der anderen Parteien den Eingaben, Hinweisen und Bemerkungen der AfD hier in der BVV Reinickendorf Gehör? Gibt es die Bereitschaft zu einer konstruktiven Diskussion? oder setzt sich das Mobbing und das teils undemokratische Verhalten hier fort?

AfD für respektvollen Umgang in der BVV Reinickendorf.

Eine Antwort findet sich schnell im Vlog von Faktionsführer Rolf Wiedenhaupt aber auch in Artikeln anderer Fraktionsmitglieder, die alle auf der AFD Reinickendorf Seite im Web zu finden sind. BVV Reinickendorf Livestream. Leider ist auch auf der kleinsten politischen Ebene dieses undemokratische Verhalten der Altparteien zu beobachten. Die Ideologie geht CDU, SPD, FDP ect. vor den praktischen und vernünftigen Lösungen, die so notwendig wären Probleme im Bezirk endlich anzugehen.

BVV Reinickendorf und das ganz spezielle Problem.

In Reinickendorf gibt es spezifische Probleme und Fragen, wie in keinem anderen Bezirk. Der Flughafen Tegel ist einer der umstrittenen Themen. Für das Abgeordnetenhaus allerdings nicht mehr. Entgegen dem Volksentscheid wurde das Ende des Flughafens beschlossen. Der Unmut über diese Entscheidung ist auch bei der AfD sehr groß.

Standartbanner BVV Reinickendorf der AfD Fraktion mit Klick Aufforderung

Hier öffnen des AfD Bezirksprogramm für BVV Reinickendorf Berlin 2018

Politik für die älteren Mitbürger. Thema: Soziale Dienste Seniorenpolitik in der BVV Reinickendorf.

In den bisherigen Publikationen des Bezirksverbands ist nachzulesen, das sich die AfD dafür einsetzt die zunehmende Alters-Isulation zu stoppen. Ihr Anliegen im Bezirk ist die Errichtung dezentraler Begegnungsmöglichkeiten für Senioren und jüngere, für ein generationsübergreifenden Dialog. Ich frage mich: “fordert die AfD dazu die Errichtung neuer Zentren dieser Art in der BVV Reinickendorf oder ist es eher eine Reaktivierung vorhandener Räumlichkeiten, die als Begegnungsstätten dienen sollen”?

Leider ist es mir bisher nicht gelungen zu diesem Thema einen kompetenten Gesprächspartner zu finden, um in Erfahrung zu bringen, was sich die AfD hier genau vorstellt. Wie dieses Anliegen genau zu verstehen ist, werde ich versuchen im nächsten Artikel zu beantworten.

Weitere Themen in der BVV Reinickendorf: Sicherheit und Kriminalität.

Leider hat auch Reinickendorf seine Kriminalitätsschwerpunkte. Im Bezirksprogramm der Partei wird gefordert, das Märkische Zentrum zu stabilisieren. Man emphielt insbesondere mit Polizei und Streetworkern- also Sozialarbeitern, das Problem anzugehen. Es gibt also offenbar ein erhebliches Sicherheitsproblem im Bezirk.

Auch ist immer wieder das Areal um die Markstrasse ein Thema bei der BVV Reinickendorf. Hier ist die Sicherheitslage derart schlecht, das Bedienstete und Angestellte der öffentlichen Verwaltung quasi nur mit Personenschutz auftreten können um ordnungspolitische Maßnahmen umzusetzen. Ich frage mich: “Welche weiteren Kriminalitätsschwerpunkte gibt es noch”? “Gibt es mehr oder weniger gefährliche Orte im Bezirk als früher”?
Auch diese Fragen hoffe ich in einem nächsten Artikel besser beantworten zu können.

Begegnung: Wo man AfD Fraktionsmitglieder der BVV Reinickendorf treffen kann.

Auf der Homepage der AfD ist nachzulesen, das sich die Partei jeden 1. und 3. Dienstag eines Monats zum offenen Bürgerdialog ein läd. Ziel ist es den Menschen die Partei und Ihre Programmatik näher zu bringen und natürlich sich mit den Sorgen und Nöten der Bürger auseinander zu setzen. Wird dieses Angebot von den Bürgern genutzt?
Ein Besuch hat mir eine Antwort gebracht. Zwischen 30 und 100 Personen sind eigentlich regelmäßig bei diesen Treffen vor Ort und bei meinem Besuch waren extrem viele Bewerber dort, die alle ihren Mitgliedsantrag eingereicht haben. Um auszuschließen das es sich um einen Einzelfall handelt, besuchte ich vor wenigen Tagen erneut die Versammlung des Bezirksverbandes und zählte Parteimitglieder und Antragssteller im gleichen Verhältnis.

 

Restaurant Maestral Eichborndamm Berlin Reinickendorf

Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat BVV Reinickendorf Stammtisch der AfD im Restaurant Maestral, direkt gegenüber vom Rathaus. Bild: mit Genehmigung von Maestral Restaurant © Maestral 06.05.2018

Mein Fazit von Besuch bei der BVV Reinickendorf

Ich habe selbst ein sehr positiven Eindruck erhalten und werde mich weiter über die Ziele dieser “Alternativen” informieren. In absehbarer Zeit werde ich einen weiteren Artikel schreiben und hoffe dann die noch offenen Fragen beantworten zu können. Finanz- bzw. Europa-Politik und Migration sind nicht die einzigen wichtigen Themen. Mitunter sind es auch die ganz unmittelbaren Probleme, die mit Bundespolitik gar nichts zu tun haben.

 

Quellen:
berlin(.)de
Afd-Reinickendorf(.)de
Wikipedia(.)de
Bildquelle: © A.Hoffmann, Maestral Restaurant

admin

Ich bin leidenschaftlicher Social-Media-Aktivist und seit Jahrzehnten beruflich mit der IT Welt und dem Internet verbunden. Ich bin ausgebildeter IT-Dozent, zertifizierter Online Marketing Manager und SEO-Fachexperte.

Ein Gedanke zu „BVV Reinickendorf mit AfD Fraktion-Bezirksverordnetenversammlung im Livestream

AFD in der Bezirksverordnetenversammlung BVV Reinickendorf – Mielinski WebServiceGeschrieben am  11:53 am - Jul 10, 2018

[…] Aktuell veröffentlicht auf der Main Page von Mielinski Webservice, ein Artikel über die BVV Reinickendorf und den Einzug der AfD in die Bezirksverordnetenversammlung. Lesen Sie hier, mit welchen Problemen die AfD in der BVV Reinickendorf zu kämpfen hat. […]

Schreib eine Nachricht

Solve : *
17 − 5 =


Gemäß DSGVO werden auf dieser Webseite keine personenbezogenen Daten gespeichert, die IP Adresse ist anonymisiert. Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu.Weitere Informationen, wie z.b. über die Kommentarfunktion oder IP Einstellungen in der Datenschutzerklärung am ende der Seite oder hier klicken Weitere Informationen

Auf dieser Webseite werden keine personenbezogenen Daten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtstag, Kontodaten, Kfz-Kennzeichen Standortdaten gemäß DSGVO gespeichert - die IP-Adressen ist anonymisiert. Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies bestätigen" Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden. Die Speicherung der Kommentare erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Schließen