Schlagwort-Archiv Rechtsstaatlichkeit

Das Amtsgericht Weimar hält das allgemeine Kontaktverbot in der Thüringer Corona-Verordnung vom vergangenen Frühjahr für verfassungswidrig. Das hat das Gericht im Rahmen eines Bußgeldverfahrens entschieden (Aktenzeichen: 6 OWi-523 Js 202518/20). Hintergrund ist, dass Ende April vergangenen Jahres ein Mann zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Wohnhauses in Weimar Geburtstag gefeiert hatte. Nach der The post »Verfassungswidrig«: Rechtsanwalt Fuellmich über ein Hammerurteil zu Corona-Beschränkungen appeared first on Deutschland-Kurier.

Die Unternehmerin und neue Deutschland-Kurier Kolumnistin Silke Schröder zerlegt in ihrer ersten DK-Videokolumne die irren Lockdown-Maßnahmen der Bundesregierung! Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/DEKurier The post Der unbegründete Lockdown-Wahn | Silke Schröder appeared first on Deutschland-Kurier.

Noch immer hält sich hartnäckig das linksgrüne Ammenmärchen vom ach so sauberen und umweltfreundlichen Elektroauto. Die E-Auto-Lobby jubelt angesichts steigender Zulassungszahlen, die überwiegend (wenn nicht einzig) dem Umstand geschuldet sein dürften, dass die deutschen Steuerzahler diesen Irrsinn aktuell mit bis zu 10.000 Euro (!) staatlicher Prämie pro Neuwagen subventionieren. Es ist deshalb wieder einmal an The post Von wegen sauber: Das E-Auto war, ist und bleibt eine Dreckschleuder! appeared first on Deutschland-Kurier.

Österreichs Ex-Innenminister Herbert Kickl konstatiert eine erschütternde Ignoranz der meisten Medien seit Beginn der Corona-Krise. Mit Blick auf die Regierung in Wien stellt der FPÖ-Politiker Fragen, die er eins zu eins auch in Deutschland stellen könnte: »Wo bleibt die kritische Berichterstattung über die Schamlosigkeit, das Chaos und die Widersprüchlichkeiten, die die Regierung am laufenden Band The post Herbert Kickl (FPÖ): Medien haben in der Corona-Krise total versagt! appeared first on Deutschland-Kurier.

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck gilt als einer der wenigen besonnenen und pragmatischen Vertreter seiner Zunft. Folgt man seiner Analyse, dann sind die jetzt aufgetretenen Corona-Mutationen im Grunde die natürliche Reaktion dieses grippalen Erregers auf die weltweiten Lockdowns: »Das Virus will überleben.« Bezüglich der von Merkel, Lauterbach & Co. behaupteten Gefährlichkeit der Mutationen hält sich The post Corona-Mutationen: Virologe Streeck beteiligt sich nicht an Panikmache appeared first on Deutschland-Kurier.

Folgt uns bitte auch auf Telegram – DANKE! Oliver Flesch: https://t.me/oliverflesch DeutschlandKURIER: https://t.me/DEKurier The post Merkels »Experten« fordern eine noch radikalere Corona-Strategie! | Oliver Flesch appeared first on Deutschland-Kurier.

Es ist kalt, auch an den EU-Außengrenzen. Glaubt man dem linksgrünen Gutmenschen-Narrativ, so spielt sich dort wie in jedem Winter auch 2021 eine »humanitäre Katastrophe« ab. Mit anderen Worten: Macht hoch die Tür, die Tor macht weit! Der AfD-Europaabgeordnete Nicolaus Fest stellte im EU-Parlament klar: Es seien keine Flüchtlinge, sondern in der Regel Wirtschaftsmigranten, die The post Nicolaus Fest (AfD) im EU-Parlament: »Es sind keine Flüchtlinge, sondern Wirtschaftsmigranten!« appeared first on Deutschland-Kurier.

Nach seiner Rede in Washington am 6 Januar sperrten nahezu alle Sozialen Medienunternehmen die Konten von Donald Trump mit Verweis auf den Inhalt seiner Ansprache. Ist die Sperrung gerechtfertigt? Eine Kolumne von Gunnar Beck, Europaabgeordneter der AfD. Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/DEKurier The post Donald Trump wird »abgeschaltet« | Gunnar Beck appeared first on Deutschland-Kurier.

Markus Gärtner (Chefredakteur Privatinvestor Politik) wundert es, warum sich kein Politiker dafür interessiert, dass das Grippejahr 2018 Wochen mit deutlich mehr Toten aufzuweisen hatte als 2020. Der bekannte Sachbuchautor (›Lügenpresse‹, ›Das Ende der Herrlichkeit‹) über Zahlen für den »richtigen« Gebrauch. Es gilt frei nach Winston Churchill die Devise: Traue keiner Statistik, die du nicht selber The post Markus Gärtner: Wie Sterbezahlen passend gemacht werden appeared first on Deutschland-Kurier.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Spitzname: »Türken-Armin«) ist der neue Parteivorsitzende der CDU. Er hat damit auch gute Chancen, Kanzlerkandidat der Union zu werden – denn: Wenn die Sonne tief steht, werfen auch Zwerge lange Schatten in der deutschen Innenpolitik. Doch wer ist Laschet wirklich? Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD im Deutschen Bundestag, entlarvt den CDU-Biedermann The post »Leitkultur der Vielfalt«: Gottfried Curio (AfD) enthüllt die wahre Agenda von CDU-Chef Laschet appeared first on Deutschland-Kurier.